Die Invaliditätsfristen sind die wichtigsten Stolpersteine in der privaten Unfallversicherung. Eine Invaliditätsleistung gibt es nur, wenn die dauerhafte Beeinträchtigung innerhalb bestimmter Fristen eingetreten, von einem Arzt festgestellt und beim Versicherer geltend gemacht wurde. Wer eine Frist versäumt, kann seinen Anspruch verlieren, obwohl er tatsächlich invalide ist.
Welche Fristen gelten?
Nach den aktuellen Musterbedingungen (AUB 2014 und 2020) betragen alle drei Fristen 15 Monate ab dem Unfall:
- Die Invalidität muss innerhalb von 15 Monaten eingetreten sein.
- Sie muss innerhalb von 15 Monaten von einem Arzt schriftlich festgestellt worden sein.
- Sie muss innerhalb von 15 Monaten beim Versicherer geltend gemacht werden.
Ältere Verträge verlangen oft, dass die Invalidität schon innerhalb eines Jahres eingetreten ist. Viele moderne Tarife verlängern die Fristen deutlich, etwa auf 24 oder 36 Monate. Maßgeblich sind immer die Bedingungen des eigenen Vertrags.
Was muss die ärztliche Feststellung enthalten?
Der Arzt muss schriftlich festhalten, dass ein unfallbedingter Dauerschaden vorliegt, und angeben, welche Beeinträchtigung besteht. Ein bestimmter Invaliditätsgrad muss noch nicht genannt werden. Ein Bericht, der nur die Behandlung schildert, ohne eine dauerhafte Beeinträchtigung festzustellen, reicht in der Regel nicht.
Welche Fristen sind entschuldbar?
Die Fristen für Eintritt und ärztliche Feststellung sind nach der Rechtsprechung Anspruchsvoraussetzungen. Werden sie versäumt, besteht kein Anspruch, unabhängig vom Verschulden. Die Frist zur Geltendmachung ist dagegen eine Ausschlussfrist. Ihr Versäumen kann entschuldigt werden, etwa wenn der Versicherte wegen der Unfallfolgen dazu nicht in der Lage war.
Ein Beispiel: Ein Radfahrer stürzt und verletzt sich am Knie. Er hofft auf Besserung und geht erst nach 17 Monaten wieder zum Arzt, der eine dauerhafte Instabilität feststellt. Nach den Musterbedingungen ist die Frist zur ärztlichen Feststellung abgelaufen. Ein Anspruch besteht nur noch, wenn sein Vertrag längere Fristen vorsieht oder der Versicherer nicht ordnungsgemäß belehrt hat.
Muss der Versicherer auf die Fristen hinweisen?
Ja. Nach § 186 VVG muss er den Versicherungsnehmer, sobald ihm der Unfall gemeldet wird, in Textform auf die vertraglichen Anspruchs- und Fälligkeitsvoraussetzungen und die einzuhaltenden Fristen hinweisen. Unterbleibt der Hinweis, kann er sich auf die Fristversäumnis nicht berufen.
Was sollten Unfallopfer tun?
Den Unfall sofort melden, die Fristen im Vertrag notieren und rechtzeitig vor Ablauf eine ärztliche Invaliditätsfeststellung einholen, auch wenn die Behandlung noch läuft. Die Invalidität sollte schriftlich beim Versicherer geltend gemacht werden. Mehr zu den Folgen unter Invaliditätsgrad und im Ratgeber Unfallversicherung: Schaden melden.